Achtung!

Die vorliegende Transkription wurde maschinell erstellt, um das Dokument grundlegend durchsuchbar zu machen. Sie sollte – ob ihres rein provisorischen Charakters – keinesfalls als Zitationsquelle verwendet werden. Dieses Dokument wird in nächster Zeit kollationiert, annotiert und erschlossen werden.

Protokoll der 10. Sitzung des Subkomitees des Verfassungsausschusses vom 24. August 1920

Navigation
Einstellungen

Protokoll der 10. Sitzung des Subkomitees des Verfassungsausschusses vom 24. August 1920

Unterausschuss des Verfassungsausschusses

24. August 1920

Sitzungsprotokoll (Lithographie )

AdR, BKA Inneres, Staatskanzlei, Karton 48, Zl. 102/79 ex 1920

maschinell erfasst

Protokoll der 10. Sitzung des Subkomitees des Verfassungsausschusses vom 24. August 1920

Das Original befindet sich im Eigentum des Österreichischen Staatsarchivs unter der ÖStA-Signatur „AdR, BKA Inneres, Staatskanzlei, Karton 48, Zl. 102/79 ex 1920“. Die Verwendung des Digitalisats durch Dritte bedarf einer schriftlichen Bewilligung des ÖStA entsprechend der geltenden Benutzungsordnung.

Protokol1 der lo:Titzung des Unterausschueses des Verfassungeausschueses vom 24. August 1320. beginn 10 Unr Vormittag. Enresend: dr. Osto Bauer als Vorsitzender sinon tbran Dr. Jocof Liguer Heinrich giéeein Dr. Fobert Danneberg Jodox FinE Dr, Jensz Seipel Stusteschrotär Prof. Dr. Michsel ka3r Von der Stuatskanzlei: Sektionsrat Dr. Uugo Jäckl Sektionerat Dr. Eebert Mannlicher Vinisterialrizesstretur Dr. Furt Frieberger als Schriftführer prof. Dr. kane ksl sen ale Tiperte des Verfassunge ausschussee. 2. auf antrag des Vorsitzenden wird an 1rt. 29 ein 5.Satz folgenden Nortlautes angeschloseen: „15) Die Bestinnungen des 1rt. 25 gelten auch für die Sitzungen der Bundeeversannlang. Ferner wird auf brund einer Formulierung der Staatskanzlei trt. 23 b eingeschaltet:

Art. 296.

Art. 31.

Art. 32.

Art. 31.

Art. 38.

Art. 10.

Art. 18.

Art. 60.